Impressum
TWIST Werbeagentur GmbH
Magnolienweg 6
81377 München
e-mail: contact@twist-werbeagentur.de
Internet: www.twist-werbeagentur.de
Fon +49 (0) 89 - 71 05 07 - 0
Fax +49 (0) 89 - 71 05 07 - 79
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Markus Eichel
Registergericht: München
Registernummer: HBR 55061
Umsatzsteueridentifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz:
DE 128 222 227
Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Twist Werbeagentur GmbH (zum download als pdf)
1. Leistungen der Agentur
Im Rahmen des erteilten Auftrages werden unter anderem Vorschläge von Werbemaßnahmen einschließlich deren Durchführung, die Entwicklung von Grundmotiven und die Lieferung der Reinzeichnungen erstellt.
Soweit erforderlich, wird die Agentur die von ihr entwickelten und gestalteten Vorlagen an die Druckerei weiterleiten und den entsprechenden Druckauftrag erteilen.
2. Zahlung
Die Zahlung hat binnen 2 Wochen nach Erhalt der Rechnung ohne jeden Abzug zu erfolgen. Bei außergewöhnlichen Vorleistungen und Fremdleistungen kann eine angemessene Vorauszahlung verlangt werden.
Der Auftraggeber kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht ausüben.
3. Druckkosten
Die Druckkosten verstehen sich zzgl. 15% Service- und Handling-Fee. Die Produktionspreise entsprechen heutigen Lohn- und Materialkosten. Bei Änderungen dieser Kosten muss das Angebot überprüft werden. Basierend auf den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Druckindustrie kann eine Mehr- oder Minderlieferung bis zu 10% der bestellten Auflage anfallen und zusätzlich in Rechnung gestellt werden.
4. Haftung
Die Agentur haftet nur, wenn ihr grobe Fahrlässigkeit vorgeworfen werden kann.
Die Agentur übernimmt insbesondere nicht das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit des von ihr gestalteten Werbemittels. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass die Werbemaßnahmen gegen Vorschriften des Wettbewerbsrechts, des Urherbrechts und der speziellen Werberechtsgesetzte verstößt.
5. Erwerb von Rechten
Der erteilte Auftrag stellt einen Urheberwerkvertrag dar, der auf der Einräumung von Nutzungsrechten an den Leistungen der Agentur gerichtet ist. Der Urheberrechtsschutz besteht auch an allen Entwürfen, Skizze, Präsentationen, Reinzeichnungen, etc. und auch dann, wenn die erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
Auf Präsentations-Entwürfe besteht seitens des Auftraggebers grundsätzlich kein Nutzungsrecht. Dies entsteht erst nach verbindlicher Auftragserteilung bzw. Etatübertragung. Ausnahmen müssen schriftlich fixiert werden.
Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung der Agentur weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung - auch von Teilen - ist unzulässig.
Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers oder seiner Mitarbeiter und Beauftragten haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.
Die Agentur überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nicht anders vereinbart ist, wird jeweils das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung der Agentur. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.
Die Agentur überträgt dem Auftrageber alle übertragbaren urheberrechtlichen und sonstigen Befugnisse zur Veröffentlichung, Vervielfältigung und Verwertung der erbrachten Leistungen der Agentur einschließlich aller denkbaren Rechtspositionen an Ideen, Entwürfen und Gestaltungen. Diese Übertragung ist zeitlich, örtlich und nach dem erforderlichen Verwendungszweck beschränkt. Der jeweilige Umfang ergibt sich aus dem einzelnen Auftrag. Die Übertragung schließt das Recht zur Änderung und zur Weiterübertragung an dritte Unternehmer aus.
6. Herausgabe von Unterlagen
Die Agentur ist nicht verpflichtet, Dateien, Layouts oder sonstige Unterlagen, die von ihr erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe dieser Originalunterlagen, ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. Auch diese Unterlagen dürfen nur nach vorhergehender Zustimmung der Agentur durch den Auftraggeber oder Dritte geändert werden
7. Geheimhaltung
Die Agentur verpflichtet sich, sämtliche ihr bei der Zusammenarbeit bekannt werdenden Geschäftsvorgänge des Auftragebers geheim zu halten. Die Agentur steht dafür ein, dass eine entsprechende Geheimhaltungsverpflichtung mit ihren Mitarbeitern und mit den von ihr beauftragten Fremdfirmen abgesprochen wird. Diese Geheimhaltungspflicht gilt über die Dauer des Vertrages hinaus.
8. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Erfüllungsort der Sitz der Agentur. Gerichtstand ist das Landgericht München I, wenn der Auftraggeber Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögens ist.
9. Anzuwendendes Recht und salvatorische Klausel
Auf das zwischen den Parteien bestehende Vertragsverhältnis findet Deutsches Recht Anwendung.
Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.
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